Hannover, 31. Juli 2014

Beschwerde der enercity Netzgesellschaft gegen Bundesnetzagentur-Beschluss

Die enercity Netzgesellschaft mbH (eNG) hat fristgerecht  beim OLG Düsseldorf Beschwerde gegen einen Beschluss der Bundesnetzagentur (BNetzA) eingelegt.

Die BNetzA hatte gegen die eNG ein Aufsichtsverfahren eingeleitet und ist als Ergebnis  zu dem Schluss gekommen, dass die eNG gegen § 7a Abs. 6 EnWG verstoße. Die BNetzA sieht eine Verwechslungsgefahr der Marken „enercity netz" und „enercity – positive energie" und hatte die eNG  aufgefordert, das aktuelle Logo zukünftig nicht mehr zu verwenden.

Die enercity Netzgesellschaft mbH teilt die rechtliche Sicht einer Verwechslungsgefahr nicht und wird fristgerecht  eine ausführliche Begründung beim OLG Düsseldorf nachreichen. „Wir haben in den letzten Jahren ein eigenständiges Logo entwickelt, alle unsere Druckerzeugnisse umgestellt und einen eigenen Internetauftritt konzipiert. Deshalb sind wir der Überzeugung, dass unser gesamtes Marktverhalten eine Verwechselungsgefahr widerlegt", sagt eNG-Geschäftsführer Bernd Heimhuber zur Beschwerde gegen den BNetzA-Beschluss.

959 Zeichen, 138 Wörter