Nutzungsbedingungen für den enercity Account und das enercity ServicePortal

1 Leistungsbeschreibung

  1. Der enercity Account und das enercity ServicePortal sind eine Internetdienstleistung der enercity AG für registrierte, d.h. mit einer persönlichen Zugriffsberechtigung ausgestattete Kunden (nachfolgend „Nutzer" genannt).
  2. enercity ermöglicht über das ServicePortal und den enercity Account dem Nutzer auf elektronischem Wege über das Internet die Inanspruchnahme von Dienstleistungen von enercity (beispielsweise Abschluss von enercity Online-Verträgen, Zählerstandsmitteilungen, Einzugs- oder Auszugsmeldungen, Kontodatenänderungen) und Verwaltung von Verträgen. enercity nutzt den enercity Account zur Kommunikation mit dem Nutzer im Rahmen von Vertragsverhältnissen.
  3. enercity kann einzelne über das ServicePortal oder den enercity Account angebotene Dienstleistungen jederzeit verändern, ergänzen oder aus wichtigem Grund vorübergehend oder dauerhaft einstellen.
  4. Die Anmeldung und Nutzung des Service Portals und des enercity Accounts sind für den Nutzer kostenfrei.

2 Nutzungsvoraussetzung

  1. Voraussetzung für die Nutzung des ServicePortal und des enercity Accounts und der hierüber zur Verfügung gestellten Dienstleistungen ist die Durchführung des Registrierungsprozesses und die Kenntnisnahme dieser „Nutzungsbedingungen für den enercity Account und das enercity ServicePortal“. Im Rahmen der Registrierung werden vom Nutzer Benutzerdaten angelegt und ggf. bestehende Verträge dem Benutzerkonto zugeordnet.
  2. Die in Abschnitt 1 beschriebene Nutzung des ServicePortals und des enercity Accounts setzt zwingend voraus, dass der Nutzer zu jeder Zeit über eine gültige E-Mail-Adresse verfügt, an die für ihn bestimmte Informationen und rechtsverbindliche Benachrichtigungen aus dem ServicePortal und dem enercity Account versendet werden können. Für die Richtigkeit, Erreichbarkeit und ggf. erforderliche Änderung der hinterlegten E-Mail-Adresse ist der Nutzer selbst verantwortlich.
  3. Zur Nutzung des ServicePortals und des enercity Accounts sind nur voll geschäftsfähige Personen berechtigt. Bei juristischen Personen muss die Registrierung durch eine voll geschäftsfähige vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. Zur Nutzung des ServicePortals und des enercity Accounts berechtigt ist der registrierte Nutzer selbst oder ein Dritter, den der Nutzer bevollmächtigt und durch die Weitergabe der hierfür benötigten Zugangsdaten autorisiert hat.

3 Anmeldung zur Nutzung (Registrierung)

  1. Der Nutzer meldet sich durch die Eingabe seines Vor- und Nachnamens, seines Geburtsdatums, einer gültigen E-Mail-Adresse und gegebenenfalls eines optional zu vergebenden Benutzernamens zur Nutzung des ServicePortals oder des enercity Accounts an. Das persönliche Passwort für den Zugang zum ServicePortal und zum enercity Account kann unter bestimmten Bedingungen bereits während des Registrierungsprozesses vom Nutzer ausgewählt und angelegt werden; in anderen Fällen erhält der Nutzer nach Abschluss der Registrierung eine E-Mail mit einem automatisch generierten Passwort, das nach dem ersten Login geändert werden muss.
  2. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß erfasst werden. Der Nutzer hat seine personenbezogenen Kundendaten im ServicePortal und enercity Account selbst stets aktuell zu halten. Dazu gehört auch jede Änderung der vom Nutzer im ServicePortal und enercity Account verwendeten E-Mail-Adresse. Sollten Eingaben nicht möglich sein, teilt der Nutzer die geänderten Daten enercity unverzüglich per Email mit.
  3. enercity behält sich vor, die Anmeldung einzelner Nutzer abzulehnen.
  4. Der Nutzer hat sich gegen eine missbräuchliche Verwendung seiner Zugangsdaten zu schützen und insbesondere darauf zu achten, dass seine Zugangsdaten zum ServicePortal und enercity Account unbefugten Dritten nicht bekannt werden. Hat der Nutzer Grund zur Annahme, dass nicht autorisierte Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten bekommen, so hat er sein Passwort für den Zugang zum ServicePortal und enercity Account unverzüglich zu ändern, enercity ist vom Nutzer über die unautorisierte Nutzung seiner Zugangsdaten oder sonstige Umstände, die den Betrieb des ServicePortals oder enercity Accounts beeinträchtigen könnten, unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
  5. Mit der Anmeldung willigt der Nutzer ein, dass enercity ihm Benachrichtigungen zum ServicePortal und enercity Account und Vertragsverhältnis an die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse schicken darf. Des weiteren darf enercity die vom Nutzer im ServicePortal oder enercity Account erfassten oder übermittelten Daten verarbeiten und nutzen, soweit dies für die angebotenen Dienste erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Verarbeitung und Nutzung erfolgt nur bei ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers oder wenn enercity hierzu rechtlich verpflichtet ist.
  6. Die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch enercity erfolgt unter strenger Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Weitere Informationen zum Datenschutz bei enercity sowie etwaiger im Rahmen seiner Online-Dienste eingesetzten Programme zur Speicherung und Auswertung pseudonymisierter Nutzungsprofile finden Sie unserer Datenschutzerklärung.

4 Nutzung und Verfügbarkeit der Dienste

  1. Der Nutzer ist für seine Daten oder Inhalte, die unter seinem Benutzerkonto eingestellt werden, selbst verantwortlich, insbesondere hat er seine eingegebenen Daten und Inhalte auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Der Nutzer darf das ServicePortal und den enercity Account nur im Rahmen der von enercity vorgesehenen Funktionen nutzen.
  2. Der Nutzer hat insbesondere die Pflicht dafür Sorge zu tragen, dass keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten unter seinen Zugangsdaten übermittelt oder eingestellt werden. Er darf die im ServicePortal und enercity Account bereitgestellten Inhalte nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung von enercity vervielfältigen, verbreiten, umgestalten oder abändern.
  3. Erklärungen jeder Art sind abgegeben, wenn sie im Anschluss an die vollständige Eingabe im Rahmen der Benutzerführung übermittelt und somit durch den Nutzer freigegeben werden.
  4. enercity behält sich vor, einzelnen Nutzern die Verwendung spezifischer Funktionen oder des ServicePortals oder des enercity Accounts insgesamt zeitlich beschränkt oder unbefristet zu verwehren oder ganz einzuschränken.

5 Gewährleistung und Haftung

  1. Ein Anspruch auf die Nutzung des ServicePortals und des enercity Accounts besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten. enercity bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Unterbrechungen und Beschränkungen auftreten. Der Nutzer ist für die Schaffung der notwendigen technischen Voraussetzungen für das Service Portal oder den enercity Account in seinem Verantwortungsbereich selbst verantwortlich; enercity schuldet ihm keine diesbezügliche Beratung. enercity gewährleistet nicht, dass die IT-technischen Voraussetzungen für die Nutzung des ServicePortals oder des enercity Accounts beim Nutzer erfüllt sind, enercity gewährleistet ebenfalls nicht die Virenfreiheit der Internetseiten oder Dateien.
  2. Der Nutzer ist für den Verlust oder die nicht vollständige, verspätete oder nicht ordnungsgemäße Übermittlung der Daten selbst verantwortlich.
  3. Für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet enercity nach den gesetzlichen Vorschriften. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf die der Nutzer vertrauen darf. Im Übrigen haftet enercity nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten auch für jegliche Ansprüche gegen gesetzliche Vertreter, Angestellte sowie Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von enercity.
  4. Der Nutzer stellt enercity im Falle einer missbräuchlichen Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte von allen Schadensersatzansprüchen frei.

6 Vertragsbedingungen und Änderungsvorbehalt

  1. Die dem jeweiligen Vertragsverhältnis zwischen enercity und Nutzer zugrunde liegenden Vertrags- und Geschäftsbedingungen werden durch diese Nutzungsbedingungen nicht berührt. Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und vertraglichen Regelungen, gehen die vertraglichen Regelungen vor.
  2. enercity behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen elektronisch zu ändern oder zu ergänzen.

7 Kündigung

  1. enercity und der Nutzer können den Zugang des Nutzers zum ServicePortal und/oder zum enercity Account jederzeit und mit sofortiger Wirkung in Textform kündigen mit der Folge, dass der Nutzungszugang unverzüglich gesperrt wird.
  2. Die Kündigung, Deaktivierung oder Sperrung des Zugangs zum ServicePortal und zum enercity Account, sei es auf Antrag des Nutzers oder durch Entscheidung von enercity, hat keinerlei Auswirkungen auf sonstige vertragliche Vereinbarungen und Verpflichtungen zwischen dem Kunden und enercity, sofern die Nutzung des enercity Accounts nicht Voraussetzung und Bestandteil eines Vertrages ist.

8 Schlussbestimmungen

  1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist für Kaufleute oder juristische Personen Hannover.
  2. Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis darf der Nutzer nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von enercity an einen Dritten übertragen, enercity ist berechtigt, den Vertrag mit dem Nutzer mit einzelnen oder allen Rechten und Pflichten an einen dem Nutzer zu benennenden Dritten zu übertragen.

9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen wirksam. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem angestrebten Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt auch für den Fall einer Vertragslücke.

Hannover, den 01.10.2017

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